- Bund, Länder, Kommunen und Netzbetreiber einigen sich auf schnelleren Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen
- Neue Bitkom-Erhebung: Errichtung neuer Mobilfunkmasten dauert in Deutschland im Schnitt mehr als drei Jahre
Am heutigen Montag unterzeichnen Bund, Länder, Kommunen und Netzbetreiber das Memorandum of Understanding „Bestes Netz für Deutschland“. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst:
„Die Vereinbarung von Bund, Ländern, Kommunen und Netzbetreibern zeigt, wo der Netzausbau besser werden muss und wie er besser werden kann. Der Netzausbau ist eine gemeinsame Aufgabe: Er geht dort voran, wo Bund und Länder Hürden abbauen, Kommunen den Ausbau zur Priorität machen und Unternehmen bauen können.
Die Notwendigkeit zeigt sich anhand einer neuen Erhebung des Bitkom: Bis ein neuer Mobilfunkmast steht, vergehen im Schnitt mehr als drei Jahre. Die eigentliche Planung durch die Unternehmen dauert durchschnittlich acht Monate, der Bau rund vier Monate. Die größten Verzögerungen entstehen bei der Standortsuche mit im Schnitt 16 Monaten und im Genehmigungsverfahren mit rund zehn Monaten. Auch die Stromanbindung kann bis zu eineinhalb Jahre dauern.
Dennoch haben die Telekommunikationsunternehmen in den vergangenen Jahren viel erreicht: 5G erreicht nahezu alle Haushalte und rund 95 Prozent der Fläche. Mehr als 80 Prozent der Haushalte können heute einen Gigabitanschluss nutzen, fast die Hälfte hat Zugang zu Glasfaser. Aber der Ausbau bleibt weiterhin dort schwierig, wo Verfahren zu lange dauern oder Standorte für Masten und Stromanschlüsse fehlen.
Jetzt kommt es darauf an, dass aus der Vereinbarung Tempo auf der Baustelle wird, nicht zusätzliche Abstimmung auf dem Papier. Der Liegenschaftsatlas für öffentliche Gebäude und Grundstücke muss kommen, damit geeignete Mobilfunkstandorte schneller gefunden werden. Zudem brauchen Mobilfunkmasten eine priorisierte Stromanbindung. Genehmigungen müssen digital, einheitlicher und einfacher werden. Und das im vergangenen Sommer beschlossene überragende öffentliche Interesse darf nicht nur im Gesetz stehen, es muss auch in den Kommunen angewendet werden und die Verfahren spürbar beschleunigen.
Deutschland braucht Netze, die im Alltag flächendeckend und zuverlässig funktionieren: im Homeoffice, im Zug, auf dem Land, in der Arztpraxis, in der Schule und in den Unternehmen. Glasfaser und 5G sind die Grundlage dafür, dass Menschen verlässlich digital arbeiten, lernen und kommunizieren können. Das beste Netz für Deutschland entsteht durch weniger Bürokratie, einfachere Verfahren und Rahmenbedingungen, die Investitionen möglich machen.“